Sonntag, 14. August 2022
  • Anmelden
+49 30 555 792 670
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Uber-Files
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Uber-Files
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start D-A-CH

Änderungen beim PBefG: Neben den Chancen müssen auch die Risiken abgewogen werden

von Jürgen Hartmann
30. März 2017
Lesedauer ca. 2 Minuten.
0

Der CDU-Staatssekretär und Vizeminister des Bundesverkehrsministeriums, Enak Ferlemann, fordert die Delegierten des BZP dazu auf, in die aktuelle Diskussion um mögliche Anpassungen des Ordnungsrahmens „aktiv und konstruktiv“ einzusteigen.    

Während der BZP-Frühjahrstagung vergangene Woche in Berlin hielt Ferlemann eine rund 20-minütige Rede vor den Verbandsfunktionären der Landesverbände und Chefs der Taxizentralen. Dabei legte er neben einer ausführlichen Betrachtung der demografischen Strukturen im ländlichen Bereich den Schwerpunkt auf die Digitalisierung und den damit verbunden Anpassungszwängen aus gesetzgeberischer Sicht.

Werbung
 
 

Man dürfe keine Denkverbote aussprechen, zeigte sich Ferlemann nach allen Seiten offen. Das Verkehrsministerium höre sich alles an und lese sich alles durch. „Allerdings müssen mögliche rechtliche Änderungen objektiv und fundiert auf ihre Auswirkungen untersucht werden. Zu den vielfach nur herausgestellten Chancen gehört bei einer Betrachtung auch eine Risikoabschätzung. Umso mehr, je grundsätzlicher die beabsichtigten Maßnahmen den geltenden Ordnungsrahmen verändern sollen.“

Jener Ordnungsrahmen, das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und die BoKraft, habe sich laut Ferlemann über viele Jahre sehr bewährt. „Sie wissen, dass wir an das PBefG nur sehr ungern herangehen, weil wir es für einen guten Wurf halten.“

Regelungsvorschläge sollten sich an den öffentlichen Verkehrsinteressen messen, so sieht es der Staatssekretär. Deren Kern sei ein zeitlich und räumlich hochverfügbares Beförderungsangebot zu bezahlbaren Preisen. „Vorschläge, die etwa nur auf eine größere Anbieterzahl zielen, öffentliche Verkehrsinteressen aber vernachlässigen, mögen ökologisch nachvollziehbar sein. Sie werden aber unserem Anspruch an die Beförderung nicht gerecht.“

Die aktuelle Diskussion über Lösungsansätze wird auch personenbeförderungsrechtliche Änderungen beinhalten, mahnt Ferlemann. „Wir sind gefordert, immer wieder hier und da neue zukunftsgerechte Lösungen zu finden. Auch wenn  der weitere Verlauf der Diskussionen und erst recht das Ergebnis im Detail noch nicht absehbar sind, ist aus meiner Sicht damit zu rechnen, dass es am Ende auch einige Änderungen beim Ordnungsrecht geben kann. Aber wie umfangreich die ausfallen und wie stark die Einschnitte, die Veränderungen sind,. das bleibt abzuwarten.“

Ferlemann zeigt Verständnis für die Skepsis des Taxigewerbes gegenüber rechtlichen Veränderungen. Angesichts der Erfahrungen, etwa mit Wettbewerbern, die sich über ihr rechtswidriges Verhalten wettbewerbswidrig Vorteile verschafft hätten, sei das nachvollziehbar. Jedoch: „So, wie man in Veränderungen eben nicht nur die Chancen sehen sollte, sollte man auf der anderen Seite aber auch nicht nur Risiken fürchten.

Indem das Gewerbe bereit ist, in diese fachliche und politische Diskussion aktiv und konstruktiv einzusteigen, würden sich dem Gewerbe weitere Chancen bieten. jh

Hinweis in eigener Sache: Diese Meldung können Sie auch in unserer Taxi Times-App nachlesen. Jetzt kostenlos runterladen.

Tags: FerlemannNovellierungPBefG
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Jürgen Hartmann

Der Verlagskaufmann und ehemalige Taxiunternehmer gründete 2014, als Reaktion auf die Veränderungen innerhalb des Taxigewerbes, den Taxi Times Verlag. Als Herausgeber etablierte er die Taxi Times Print-Magazine und das Onlineportal Taxi-Times.com mit dem Anspruch ein Sprachrohr für die Taxibranche zu schaffen.

Ähnliche Artikel

E-Taxis: Hamburger CDU-Chef fordert Technologie-Offenheit
Politik

E-Taxis: Hamburger CDU-Chef fordert Technologie-Offenheit

24. Mai 2022
Gelbhaar: Füttern Sie mich mit Informationen!
Politik

Gelbhaar: Füttern Sie mich mit Informationen!

6. Mai 2022

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Schneller oder besser? Berliner Taxitarif im Dilemma

Hamburg

Fahrradmitnahme als zukunftsweisender Trend im Taxitarif

München

Wie können individuelle Festpreise im Taxi funktionieren?

Werbung
 
Werbung
 
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2021 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Willkommen bei Taxi Times!

Melden Sie sich mit Ihrem Account an.

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Anmelden
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?