Nach rund 16 Stunden Sitzung war der Berliner Doppelhaushalt 2018/2019 unter Dach und Fach. Schwerpunkte setzt der neue Doppelhaushalt bei Investitionen in die Infrastruktur, insbesondere in den Bereichen Bildung, Wohnen, Verkehr und öffentliche Sicherheit. Dabei soll auch speziell das Inklusions-Taxi gefördert werden.
Insgesamt umfasst der eingebrachte Doppelhaushalt ein Volumen von 28,603 Mrd. Euro in 2018 und 29,356 Mrd. Euro in 2019. Insbesondere die Investitionen steigen erheblich. Mit 4,5 Mrd. Euro in der gesamten Haushaltsperiode liegen sie etwa 50 Prozent oberhalb des vergangenen Investitionsniveaus. Für die Einführung von barrierefreien Taxifahrzeugen (Inklusionstaxis) sind davon 1,5 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren vorgesehen.
Für den Sozialverband Deutschland (SoVD) durchaus eine Summe mit Signalwirkung. „Dank an die Regierungskoalition, dass die Voraussetzungen für ein barrierefreies Angebot im Taxi und spontane Mobilität auch für Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung geschaffen wurden. Jetzt ist es am Taxigewerbe, dieses Angebot aufzugreifen und sich bei der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für inklusive Taximodelle zu entscheiden. Eine breite Modellpalette der Automobilindustrie in der sogenannten Van-Klasse steht zur Verfügung,“ heißt es in einem Statement des SoVD. nu
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