Die Vorstandswahl beim Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes ging mit einer Zeitenwende einher. Da das Thema PBefG-Novelle alle beschäftigt, informierte Bundesverbandspräsident Herwig Kollar über die rechtlichen Neuerungen.
Es sind bewegte Zeiten, und diese Zeiten auch einigermaßen unbeschadet zu überstehen, ist nicht überall leicht. Und natürlich musste der scheidende Vorsitzende des Vorstands des Landesverbands Thüringen des Verkehrsgewerbes e. V. auch einige Verluste von Mitgliedern in seinem Rechenschaftsbericht festhalten. Dass er aber deutlich mehr Zugänge verbuchen konnte, das ist nicht alltäglich und muss an den Leistungen liegen, die die Mitglieder von ihrem Verband erhalten: Rechtsberatung, Tarifverhandlungen, Unterstützung bei individuellen Problemen usw. Wer schon einige solcher Tagungen erlebt hat, muss einfach festhalten: Der saloppe Werbespruch, mit dem der Verband für sich wirbt, stimmt. „Die quatschen nicht, die machen einfach!“
Die Vorstandswahl beim Landesverband Thüringen letzten Samstag in Weimar ist mit einer Zeitenwende verbunden. Wenn man den scheidenden Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Schwuchow „Urgestein“ nennt, ist der Begriff nicht despektierlich, sondern höchst respektvoll gemeint. Er wird dem nun für drei Jahre gewählten neuen Vorstand wieder angehören, aber nicht mehr als Vorsitzender. In seine Fußstapfen tritt sein Sohn Daniel, der den Vorsitz übernimmt. Insgesamt besteht der neue Vorstand aus folgenden Mitgliedern: Wolfgang Schwuchow (Stadt Erfurt), Daniel Schwuchow (Stadt Erfurt), Enrico Fickler (Saale-Holzland-Kreis), Jens Nößler (Landkreis Meiningen-Schmalkalden), Rüdiger Rieger (Landkreis Sömmerda), Matthias Müller (Landkreis Eichsfeld), Tobias Wünsche (Stadt Jena), Susan Popp (Landkreis Gotha), Gerd Wolf (Landkreis Greiz), Christian Dietzel (Unstrut-Hainich-Kreis) sowie Robert Simon (Landkreis Weimarer Land/Stadt Weimar).
Die Bilanz der letzten Jahre kann sich wieder sehen lassen, so der Rechenschaftsbericht. Es waren und sind beileibe keine einfachen Zeiten für das Taxi- und Mietwagengewerbe. Neben der wachsenden Konkurrenz muss man nur kurz über die vergangenen Monate nachdenken, in denen die Branche Corona-bedingt Umsatzeinbußen von bis zu 90 Prozent hinnehmen musste. Einige Unternehmen mussten aufgeben und Insolvenz anmelden, andere beendeten ihr Geschäft, beispielsweise weil die Inhaber in den Ruhestand gingen. Und dennoch: Im LTV wächst die Mitgliederzahl weiter, die Zahl der Eintritte übersteigt die der Austritte bei weitem. Wolfgang Schwuchow: „Trotz dieser Werte, auf die wir stolz sein können, müssen wir den Organisationsgrad des Gewerbes weiter erhöhen. Da wir weiter nur gemeinsam etwas erreichen können, ergeht der Aufruf, nicht nachzulassen im Werben, um neue Mitglieder und die Arbeit des Verbandes bekannt zu machen.“
Wie wichtig die Organisation des Gewerbes ist, wurde danach deutlich. Das Personenbeförderungsgesetz, kurz PBefG, tritt Anfang August in Kraft. Der Präsident des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V., Rechtsanwalt Herwig Kollar, betonte: Seitdem im Frühjahr 2019 das umstrittene Eckpunktepapier aus dem Verkehrsministerium bekannt wurde, hat das Gewerbe mit Protestaktionen und unzähligen Gesprächen in Ministerien und Verbänden auf Landes- und Bundesebene einen Kompromiss gefunden, der der Branche einen vertretbaren Rahmen gibt. „Wichtig war auch Ihre Unterstützung, dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken!“, sagte Kollar vor der Versammlung.
Zum Auftakt seines Vortrages nannte Kollar interessante Zahlen. So habe Uber seit Aufnahme seiner Geschäftstätigkeit rund 20 Milliarden Dollar „verbrannt“. Warum geben Unternehmen wie Uber und FreeNow solche großen Summen aus? Die Antwort liege auf der Hand: Sie wollen an die Aufträge des Taxi- und Mietwagengewerbes, um sie anschließend gegen eine Provision wieder an das Gewerbe zurückzugeben. 30 Prozent werden dafür in etwa fällig. Und wenn man sich die Margen im Geschäft anschaue, so sei das schlichtweg illusorisch.
Doch was ist nun neu im Personenbeförderungsgesetz? Es gibt eine Vielzahl an neuen Regeln für die Bereiche Vermittler, Mobilitätsdaten, Umweltstandard, Taxi und Mietwagen sowie neue Verkehre/Pooling. Nach dem großen Überblick gab Hauptgeschäftsführer Martin Kammer einen Einblick in die Entwicklung in Thüringen. „Wir sind einigermaßen durch die Krise gekommen“, so seine Einschätzung. In Thüringen sind die Tarife durchaus unterschiedlich – im Wartburgkreis liegen die Preise bei 2,00 Euro für den gefahrenen Kilometer, im Eichsfeld sind es 2,50 Euro. Der Verband kümmert sich weiter um die Anpassung der Tarife. Voraussetzung ist allerdings, dass die Unternehmen ihre Unterlagen auch bei den Behörden einreichen. „Wichtig sind dabei unsere Taxi-Stammtische, bei denen wir uns mit den Unternehmen abstimmen“, sagte der Hauptgeschäftsführer. Mancherorts werden Taxi-Gutachten erstellt – mit unterschiedlichen Ergebnissen. Im Burgenlandkreis (3,10 Euro für den Kilometer) wollte der Landrat die Preise absenken, das Gutachten verglich allerdings nach Kammers Worten „Äpfel mit Birnen“. Das Gutachten war hinfällig, damit blieb der Tarif wie gehabt. „Im Saale-Holzland-Kreis sollte der Tarif schon vor Jahren angepasst werden. Dann passierte nichts, wir haben demonstriert und das Gespräch gesucht. Allerdings sind wir noch nicht da, wo wir hin wollen“, betonte Kammer. Zuschläge für Rollstuhlfahrten oder Nachtarbeit wurden in einigen Kreisen auch erreicht. „Wir sind ja mittlerweile auch in Sachsen-Anhalt tätig – und wenn wir diese Tarife vergleichen, dann sind wir in Thüringen gut dabei.“
Beitragsfoto: LTV-Hauptgeschäftsführer Martin Kammer (links) gratuliert den Vorstandsmitgliedern Gerd Wolf, den neuen Vorsitzenden Daniel Schwuchow, Matthias Müller, Tobias Wünsche, Wolfang Schwuchow und Robert Simon (v.l.n.r.). Foto: LTV
