Corona: MOLO fordert Soforthilfe ohne Antrag in Form eines „verlorenen Zuschusses“

Der Rheinland-Pfälzische Verkehrsverband MOLO hat die aktuellen Überbrückungskredite und Soforthilfen seines Bundeslandes als noch nicht ausreichend praktikabel bezeichnet und schlägt einen noch einfacheren Weg zur eine schnelle Liquiditätshilfe vor.

In einem Schreiben an die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie an den Staatsminister Dr. Volker Wissing hat der Verkehrsgewerbeverband Mobilität und Logistik (MOLO) einen neuen Denkanstoß formuliert. „Das Land Rheinland-Pfalz sollte über die Finanzämter jedem kleinerem und mittleren Unternehmen (KMU) sowie jedem Einzelunternehmer, der zu den von der Corona-Krise betroffenen Wirtschaftszweigen gehört, monatlich 2.000 Euro je Beschäftigten überweisen, solange die Krise andauert“, schreiben die drei Geschäftsführer Guido Borning, Heiko Nagel und Thorsten Hölser.

Diese Liquiditätshilfe solle ohne Antrag und damit unbürokratisch vom Finanzamt bezahlt werden und grundsätzlich nicht zurückgezahlt werden müssen, „da es sich in aller Regel um Branchen handelt, die entfallene Umsätze nicht nachholen können“. Rechtlich könnte das Finanzamt diese Hilfen als „verlorenen Zuschuss“ definieren. „In den Fällen, in denen Umsätze doch später nachgeholt werden, sollen die Finanzämter bei entsprechend höheren Umsätzen und Gewinnen die Liquiditätshilfen in 2021 zurückfordern können. „

Der Verband bittet Frau Dreyer und Herrn Wissing, „diese Vorgehensweise schnellstmöglich zu diskutieren und zu prüfen. […] Unsere Unternehmen benötigen dringend zusätzliche finanzielle Unterstützung. „

Hintergrund der Forderung ist die Feststellung des Verkehrsgewerbeverbands, dass die umfassenden Maßnahmen, die der Staat bereits ergriffen habe, gerade in jenen Branchen noch nicht ausreichen würden, in denen die Umsätze über Wochen oder Monate wegbrechen würden. Dazu zählten neben den Hoteliers und Gaststätten auch die Speditions-, Transport- und Personenverkehrsbranche. jh

Grafik: Taxi Times

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