Sonntag, 29. Januar 2023
  • Anmelden
+49 8634 2608577
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Adventskalender
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Uber-Files
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
  • Start
  • Adventskalender
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Uber-Files
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start Beförderungsrecht

Die SPD hat gut zugehört

von Jürgen Hartmann
9. Mai 2019
Lesedauer ca. 2 Minuten.
0
PBefG und Sommerzeit: Eine „simple Realitätsprüfung“

Grafik: Taxi Times

Einen Tag vor dem Treffen der von Verkehrsminister Scheuer einberufenen Findungskommission haben Verkehrs- und PBefG-Experten der SPD klargemacht, mit welchen Vorstellungen ihre Partei in die Gespräche zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes gehen werden.

Grafik: Taxi Times

Der Koalitionspartner der CDU / CSU-Fraktion grenzt sich in wesentlichen Punkten klar von den Vorstellungen des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer ab, verharrt aber keinesfalls auf der Position, dass es keiner Änderung des PBefG bedarf.

In der Stellungnahme finden sich etliche Argumente, die seitens der Taxibranche über den Bundesverband, seine Landesverbände, über die Taxizentralen und nicht zuletzt über gemeinsame Protestaktionen („Scheuerwehr“) immer wieder vorgebracht wurden. Die sozialdemokratischen Politiker haben in den letzten Monaten gut zugehört.  

Werbung
 

Dass diese Argumente nun von einer der beiden aktuellen Regierungsparteien in die Verhandlungen mitgenommen werden, darf daher als Erfolg jahrelanger, gewerbepolitischer Arbeit gesehen werden. Es ist aber auch das Ergebnis eines großartigen Teamworks und Zusammenhalts, den die Branche bei seinem Taxiaktionstag am 10. April demonstrierte. Somit hat jeder einzelne Taxiunternehmer und Fahrer, der in den über 20 Städten an Protestaktionen teilgenommen hat, seinen Anteil an dieser nun eingeleiteten Wende beigesteuert.

Weder CDU und erst recht nicht die bundespolitisch viel zu kleine Schwesterpartei CSU können sich über den Koalitionspartner SPD hinwegsetzen. Insofern ist die Stellungnahme der SPD der Beginn einer Wende im festgefahrenen Streit zwischen Scheuer und der Taxibranche. Mit der SPD als Brückenbauer und etlichen Unterstützern aus dem Lager der Grünen, aber auch der CDU.

Nur die Klientel-FDP bleibt weiterhin absolut beratungsresistent, was aber aufgrund ihrer personellen Verknüpfungen zu Uber kein Wunder ist. Allerdings sitzen auch zwei FDP-Mitglieder in der angesprochenen achtköpfigen Findungskommission. Was wiederum beweist, dass Scheuer nach wie vor Verbündete für seine Position sucht und deutlich macht, dass die Kuh immer noch nicht vom Eis ist. Die Scheuerwehr sollte also weiterhin einsatzbereit sein. jh    

Hinweis in eigener Sache: Diese und andere Neuigkeiten aus der Taxibranche können Sie auch jede Woche in unserem kostenlosen Newsletter nachlesen. Am besten gleich anmelden.

Tags: Änderung PBefGSPD
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Jürgen Hartmann

Der Verlagskaufmann und ehemalige Taxiunternehmer gründete 2014, als Reaktion auf die Veränderungen innerhalb des Taxigewerbes, den Taxi Times Verlag. Als Herausgeber etablierte er die Taxi Times Print-Magazine und das Onlineportal Taxi-Times.com mit dem Anspruch, ein Sprachrohr für die Taxibranche zu schaffen.

Ähnliche Artikel

Wahlwiederholung: Fragen an Berliner Politiker (2)
Politik

Wahlwiederholung: Fragen an Berliner Politiker (2)

12. Dezember 2022
Eckpunkte-Streit: Scheuers Findungskommission tritt zusammen
Politik

Anke Rehlinger: Ein Herz für das Taxi

31. März 2022

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Wahlwiederholung: Fragen an Berliner Politiker (4)

Hamburg

13 Prozent aller Hamburger Taxis fahren elektrisch

München

Die Fake-News vom Münchner Flughafen

Werbung
 
Werbung
 
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2021 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Adventskalender
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Uber-Files
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Willkommen bei Taxi Times!

Melden Sie sich mit Ihrem Account an.

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Anmelden