Impfprojekt Deutschland – können Taxis und Mietwagen helfen?

Rechtzeitig vor Beginn des geplanten Impfmarathons hat sich auch der Taxi-Bundesverband BVTM an Gesundheitsminister Spahn gewandt. Man bietet logistische Hilfe an und bittet um Bevorzugung der Taxifahrer bei der Impfpriorisierung.

In einem Schreiben vom 8. Dezember 2020 an Gesundheitsminister Jens Spahn weist der BVTM auf die potentielle Leistungsfähigkeit des mobilen Gewerbes bezüglich einer Einbindung in die notwendige Verteil-Logistik und Patientenbeförderung hin. Gleichzeitig erinnert er auch daran, dass das Fahrpersonal der Branche durch seine vielen Kundenkontakte als Risikogruppe besonders schützenswert sei und so möglicherweise bevorrechtigt geimpft werden sollte.

Im Zusammenhang mit der Verteilung der Impfdosen vor Ort sind nach Meinung des BVTM in erster Linie natürlich Logistikdienstleister gefragt. In der Feinverteilung aber könnten Taxis und Mietwagen Überhänge und kurzfristige Expresszustellungen von Kühlboxen übernehmen, gerade weil die Branche aktuell ihre Kapazitäten coronabedingt kaum nutzt. Sozusagen prädestiniert sei die Branche im Übrigen zur Beförderung von Senioren und Risikopatienten, die ja gleich in der Anfangszeit des anstehenden deutschen Impfprojektes parallel zu Mitarbeitern aus Medizin und Pflege geimpft werden sollen. Wer da nicht mit dem eigenen Auto fahren könne oder privat gefahren werde, sei oft auf Beförderung durch den gewerblichen Gelegenheitsverkehr angewiesen, auch weil der ÖPNV mit Bus oder Bahn keinen Haus-zu-Haus-Service bieten könnte.

Kostenträger für diese Fahrten sollen gemäß des Schreibens dann vorrangig die Krankenkassen sein. Die aktuelle Praxis einer verpflichtenden Genehmigung vor der Kostenübernahme für solche Beförderungsaufträge durch die Krankenkassen sei für diesen Fall allerdings ungeeignet. Der Verband regt daher an, in diesem Rahmen dann auf die bürokratische Genehmigungspflicht von Fahrten zulasten der Krankenkassen zu verzichten, wenn ein Impfzentrum zu einer Impfung einlade und ein Arzt diesbezüglich einen Transportschein ausstellt.

Im Übrigen seien Taxi und Mietwagen in der aktuellen Krise eine wichtige Stütze der Mobilitätsversorgung für kranke und schwerstkranke Menschen im Rahmen ihrer Behandlungen. Es würden monatlich mehr als 3,5 Millionen Dialyse- und Krebspatienten befördert. Trotz größtmöglicher Hygieneanstrengungen wären das Fahrpersonal und die Fahrgäste so natürlich einem besonderen Infektionsrisiko ausgesetzt, auch da sich die Mindestabstände in den Fahrzeugen nicht immer einhalten ließen. Dieses Risiko lasse sich möglicherweise durch eine Impfbevorrechtigung maßgeblich reduzieren, insbesondere für Fahrerinnen und Fahrer, die bevorzugt in der Krankenbeförderung eingesetzt würden. Der BVTM schlägt daher vor, dass die Branche zwingend bei den Empfehlungslisten zur bevorrechtigten Impfung berücksichtigt werden sollte.

Um möglichen Gerüchten von vornherein vorzubeugen: Es wird zwar nicht explizit darauf hingewiesen, aber die angesprochene „Impfbevorrechtigung“ ist selbstverständlich keineswegs mit einer anzustrebenden möglichen „Impfpflicht für Taxifahrer“ gleichzusetzen. Vielmehr bittet man lediglich darum, interessieren Fahrerinnen und Fahrern obschon ihres besonderen Infektions- und Ansteckungsrisiko das Recht zu einer freiwilligen frühzeitigen Impfung einzuräumen.

Der Verband bittet Gesundheitsminister Jens Spahn in seinem Schreiben abschließend darum, bezüglich seiner drei genannten Vorschläge möglicherweise auf Krankenkassen, die ständige Impfkommission oder auch andere Beteiligte einzuwirken. Man darf gespannt sein, welche Reaktion erzielt werden wird – so es denn überhaupt eine gibt. rw