Donnerstag, 30. Juni 2022
  • Anmelden
+49 30 555 792 670
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Abonnement
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Abonnement
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start Beförderungsrecht

Linke Bundestagsfraktion greift Scheuer frontal an

von Axel Rühle
28. Mai 2019
Lesedauer ca. 2 Minuten.
5
Linke Bundestagsfraktion greift Scheuer frontal an

image description

Deutscher Bundestag. Foto: Pixabay

Die Kommunikation des Taxigewerbes mit Politikern trägt offenbar immer größere Früchte. Die Linksfraktion im Bundestag hat jetzt einen Antrag zum Schutz des Taxigewerbes eingebracht.

Sahra Wagenknecht, promovierte Volkswirtin und über die Parteigrenzen hinaus anerkannte Kritikerin sozialer Ungerechtigkeiten und zugleich umstrittene Galionsfigur, ist gemeinsam mit Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag. Die beiden Namen stehen unter einem am 14. Mai formulierten Antrag der Fraktion, der die Überschrift „Taxigewerbe schützen“ trägt.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die Fraktionsvorsitzenden. Fotos: Die Linke

Auf der Internetseite der Fraktion heißt es im Namen zahlreicher namentlich genannter Abgeordneter unter „21.05.19 – Antrag – Drucksache Nr. 19/10350“ einleitend, die Pläne des Verkehrsministers zur Liberalisierung der Mietwagendienste bedrohen das Taxigewerbe massiv. „Durch den Wegfall des Poolingverbotes und der Rückkehrpflicht für Mietwagen sollen den Autokonzernen neue Geschäftsfelder eröffnet werden. Die Taxidienste wären die großen Verlierer. DIE LINKE fordert, den Abstand zwischen Taxis und Mietwagen wiederherzustellen und die Kontrollen des Zolls im teils ungesetzlich agierenden Mietwagengewerbe auszuweiten. Das sog. Ride Pooling soll in kommunale Hand.“

Werbung
 
 
Die Linksfraktion im Bundestag ruft auf ihrer Interneteite zum Schutz des Taxigewerbes auf.

Darunter ist eine (noch nicht lektorierte Vorab-) Fassung des vollständigen Antrags in Form einer zweiseitigen PDF-Datei verlinkt. Die Formulierungen sind Taxi-Times-Lesern und Abonnenten der Nachrichtenkanäle des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V. bestens vertraut. Bemerkenswert sind Detailkenntnisse und wirtschaftliche Prognosen im Bezug auf die Problematik der Pseudo-Taxi-Anbieter, die nicht nur auf Uber & Co., sondern auch auf mytaxi & Co. abzielen:

„Jenseits seriöser Mietwagendienste drängen zunehmend auch taxiähnliche, im gesetzlichen Graubereich agierende Mietwagendienste auf den Markt, welche von Plattformen wie Uber vermittelt werden.“ Oder:
„Mit der durch das Verkehrsministerium geplanten Liberalisierung bei den Mietwagendiensten, mit dem Wegfall des Poolingverbotes und der Rückkehrpflicht werden absehbar finanzstarke Töchter von Automobilkonzernen in den Taximarkt eindringen und das bereits jetzt unter Druck stehende Taxigewerbe weiter schwächen.“

Zum Teil geht die Linke in ihren Forderungen sehr weit: „Es besteht die Notwendigkeit, die vorgeschriebene Trennung von Taxis und Mietwagen wieder zu schärfen, um das Taxigewerbe mit seinem öffentlichen Auftrag zu schützen und den ÖPNV lediglich ergänzendes Ride Pooling zu ermöglichen.“

Ein erheblicher Teil der Forderungen des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. V. findet sich in dem Antrag der Linken wieder. ar

Tags: Andreas ScheuerDie LinkenPBefGSahra Wagenknecht
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Axel Rühle

Der Berlin-Insider ist Funkkurs-Dozent und ursprünglich Stadtplaner. Seit 1992 ist er im Besitz eines Personenbeförderungsscheins und immer wieder auch im Taxi anzutreffen. Inhaltlich betreut er in Wort und Bild alle Themen rund um die Taxi Times Berlin.

Ähnliche Artikel

E-Taxis: Hamburger CDU-Chef fordert Technologie-Offenheit
Politik

E-Taxis: Hamburger CDU-Chef fordert Technologie-Offenheit

24. Mai 2022
Gelbhaar: Füttern Sie mich mit Informationen!
Politik

Gelbhaar: Füttern Sie mich mit Informationen!

6. Mai 2022

Kommentare 5

  1. Joachim Schäfer says:
    3 Jahren her

    Es gibt doch noch Politiker die zuhören. Und das Gehörte dann auch noch umsetzen.
    Danke!

    Antworten
    • özbek says:
      3 Jahren her

      ich habe ni ht um sondt die Linke gewählt

      Antworten
    • Ben says:
      3 Jahren her

      Bei mir das gleiche

      Antworten
  2. Faramarz Fallahi says:
    3 Jahren her

    Wann wollen die ehrliche aufrichtigen und korrekte Politiker aufstehen und sich gegen diese Ungerechtigkeit stemmen und den Weg der Politiker in die freie Marktwirtschaft sperren.Bitte Bitte werdet wach und seht was der Verkeherminister macht. Er ebnet seinen eigenen Weg in die freie Marktwirtschaft. Auf Kosten der kleinen mittelständigen ehrlichen Steuerzahler. Daran gehen Milionen an Steuer verloren und Schwarzarbeit wird gefördert durchdas Bundesministerium für Verkehr .Daran gehen tausende Arbeitsplätze verloren. Der Taxiunternehmer aus Köln.

    Antworten
  3. Jürgen Zech says:
    3 Jahren her

    CDU / CSU und die FDP bei den nächsten
    Wahlen …. ABWÄHLEN !!!
    Wer uns vernichten will zu Gunsten von
    Automobil Konzernen – der hat in der Politik
    nichts verloren !!!

    Antworten

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Schwierige Tariffindung in Berlin

Hamburg

Hamburgs zweiter E-Taxi-Stand ist der erste „Öffentliche“

München

Quality-Check: Münchner Taxizentrale überprüft jetzt unangekündigt

Werbung
LEVC_banner_300x600
 
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2021 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnement
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Willkommen bei Taxi Times!

Melden Sie sich mit Ihrem Account an.

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Anmelden
Posting....
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?