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Machtkampf mit den Krankenkassen

von Nicola Urban
3. Januar 2018
Lesedauer ca. 2 Minuten.
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Die Taxi-Dienstleistung gehört gerade für behinderte Menschen zur staatlichen Aufgabe der Daseinsvorsorge.

Die Nordthüringer Taxifahrer liegen derzeit mit den Krankenkassen im Clinch. Sie wollen einen Rahmenvertrag für Fahrten mit nicht umsetzbaren Rollstuhlfahrern. Da bisherige Gespräche erfolglos blieben, wird seit 1. Januar gar nicht mehr gefahren.

Der Vertrag mit fast allen Taxifahrern und Mietwagenunternehmern in den Landkreisen Nordhausen, Kyffhäuser und Eichsfeld lief, einem Bericht der „Thüringer Allgemeinen“ zur Folge, Ende des Jahres aus. Derzeit werden keine Rollstuhlfahrten zu ärztlichen Behandlungen vorgenommen.

„Die Thüringer Taxi- und Mietwagenunternehmer können schon seit zwei Jahren keine Kostendeckung mehr erzielen, wenn sie für die Kranken- und Ersatzkassen Krankenbeförderungen von nicht umsetzbaren Rollstuhlfahrern durchführen“, wird Martin Kammer, Hauptgeschäftsführer des Landesverbandes des Verkehrsgewerbes (LTV), in dem Bericht zitiert.

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Im Bereich der normalen sitzenden Krankenbeförderung hätten die Kassen unter anderem mit dem LTV zwei Rahmenverträge geschlossen, die die Unternehmer kostendeckend arbeiten ließen. „Bei den Rolli-Beförderungen weigern sich die Kassen aber seit mehreren Jahren beharrlich, mit uns einen Rahmenvertrag zu verhandeln. Stattdessen haben sie allen Unternehmern in Thüringen, die Rolli-Beförderungen durchführen, Einzelverträge angeboten oder besser gesagt diktiert, die für die Unternehmen keine auskömmlichen Vergütungen vorsehen.“

„Nicht einmal die Patienten waren informiert, dass wir nicht mehr fahren“, macht sich eine Unternehmerin in dem Zeitungsartikel Luft.

Die Unternehmer müssten für die rollstuhlgerechte Fahrzeugausstattung Kosten zwischen 8.000 und 10.000 Euro zusätzlich gegenüber einem normalen Fahrzeug auf sich nehmen. Dieser höhere finanzielle Aufwand würde bei den Einzelverträgen der Kassen nur unzureichend berücksichtigt. Zudem würden zusätzliche Kosten beim Be- und Entladen der Rollstühle entstehen. Pro Beförderungsauftrag käme ein Plus von 20 bis 30 Minuten auf die Taxifahrer zu. Diese Zeit würde von den Kassen nicht vergütet.

Die Krankenkassen nahmen bislang nicht zu den Vorwürfen Stellung. nu

Symbol-Foto: Taxi Times

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Tags: KrankenkassenKrankentransportLTVTaxi
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Nicola Urban

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