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MOLO fordert höhere Vergütungen für Schüler- und Behindertenfahrten

von Axel Rühle
14. März 2022
Lesedauer ca. 2 Minuten.
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MOLO fordert höhere Vergütungen für Schüler- und Behindertenfahrten

In einem verzweifelten offenen Brief an die Kostenträger hat der Rheinland-pfälzische Dachverband Mobilität & Logistik die Existenznot von Personenbeförderern beklagt und vor Insolvenzen gewarnt.

In dem „An die Verantwortlichen für freigestellte Schüler-, Behinderten- und Kindergartenverkehre der Stadt- und Kreisverwaltungen in Rheinland-Pfalz“ gerichteten Schreiben sprechen die Geschäftsführer des Dachverbands Mobilität & Logistik Rheinland-Pfalz e. V. (MOLO), Guido Borning und Heiko Nagel, von zunehmenden „Hilferufen von Unternehmen, die im freigestellten Schüler-, Behinderten- und Kindergartenverkehr tätig sind und am Rande ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit stehen.“

Die Explosion der Energiepreise bringe die kleinen und mittelständischen Personenbeförderungsunternehmen zunehmend in existenzielle Nöte. Durch die aktuelle Entwicklung an den Zapfsäulen sei mittlerweile die Versorgung der Mobilität insbesondere im Bereich des sogenannten Freistellungsverkehrs massiv in Frage gestellt. „Viele der uns angeschlossenen Unternehmen stehen aktuell vor der Wahl – Kraftstoff im Tank oder Essen im Kühlschrank!“, so die dramatische Beschreibung der Lage.

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Viele Unternehmen seien derzeit nicht mehr in der Lage, alle ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen und setzten deshalb bereits 450-Euro-Kräfte, also überwiegend als Begleitpersonal eingesetzte geringfügig Beschäftigte, frei. „In einem nächsten Schritt – hier geben die betroffenen Unternehmen den April als kritischen Monat an – werden auch Fahrer aus dem Stammpersonal von Kündigungen betroffen sein.“

Trotz größtenteils schwierigster Rahmenbedingungen in den letzten Monaten seit Beginn der noch immer andauernden Coronakrise hätten die angeschlossenen Unternehmen die Mobilität von Schülern, Kindergartenkindern und Behinderten auf dem gewohnt hohen Niveau zuverlässig sichergestellt, ohne den Glauben aufzugeben, dass auch wieder bessere Zeiten folgen würden. „Aktuell hat die Realität unsere Unternehmen eingeholt. Aus eigener Kraft werden sie der alarmierenden Energiekostenentwicklung nicht mehr Paroli bieten können. Die Unterstützung durch Sie als deren Auftraggeber ist unabdingbar!“

Die Schüler-, Kindergarten- und Behindertenverkehre nach der sogenannten Freistellungsverordnung machen laut MOLO einen sehr großen Teil des allgemeinen ÖPNV aus. Während im klassischen ÖPNV Kostensprünge beim Treibstoff größtenteils über Lohngleitklauseln in den Verträgen abgefedert werden können, fehle im freigestellten Verkehr in der Regel ein derartiger Mechanismus.

„Deshalb unser dringender Appell an Sie als Verantwortlicher für den freigestellten Verkehr in Ihrer Kommune: Die betroffenen Unternehmen benötigen schnellstmöglich eine Anpassung der Vergütungen für die Verkehre, die keinen Dieselfloater beinhalten bzw. Überbrückungspauschalen, bis sich die dramatische Lage wieder einigermaßen entspannt haben sollte.“

Keine unternehmerische Kalkulation habe die aktuellen Preissteigerungen beim Kraftstoff abbilden können. Ohne eine Unterstützung durch die „kommunale Familie“ werde der Preisschock beim Diesel das „schaffen“, was selbst zwei Jahre Corona-Pandemie nicht „geschafft“ hätten: den Busmittelstand sowie die Taxi- und Mietwagenunternehmen in die Insolvenz zu treiben. „Lassen Sie unsere Unternehmen in dieser überaus schwierigen Zeit nicht allein! Geben Sie das Vertrauen zurück, das auch unsere Unternehmen Ihnen über all die Jahre durch Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und Sicherheit gegeben haben!“ Man hoffe sehr auf Unterstützung und stehe für Rückfragen – sehr gerne auch kurzfristig – zur Verfügung. ar

Beitragsfoto: Symbolfoto Taxi Times

Tags: Behindertenbeförderungfreigestelle VerkehreMOLO e.V.Schülerfahrten
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Axel Rühle

Der Berlin-Insider ist Funkkurs-Dozent und ursprünglich Stadtplaner. Seit 1992 ist er im Besitz eines Personenbeförderungsscheins und immer wieder auch im Taxi anzutreffen. Inhaltlich betreut er in Wort und Bild alle Themen rund um die Taxi Times Berlin.

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