1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der

Taxi Times Verlags GmbH
vertreten durch Jürgen Hartmann
Persiusstr. 7,10245 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 – 151-270-82-976
E-Mail-Adresse: [email protected]
Handelsregister: Amtsgericht München
Handelsregisternummer: HRB 209524
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 293535109,

nachfolgend Taxi Times, und dem Abonnenten über die regelmäßige Lieferung von Zeitschriften.

(2) Die Lieferungen und Leistungen der Taxi Times erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Ergänzend gelten die im Angebot zur Bestellung angegebenen besonderen Bedingungen.

2. Begründung des Vertragsverhältnisses

(1) Die Bestellung der Zeitschrift durch den Abonnenten ist ein bindendes Angebot. Die Taxi Times kann dieses Angebot selbst oder über ein beauftragtes Dienstleistungsunternehmen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) innerhalb von 2 Wochen annehmen.

3. Lieferung und Leistung

(1) Die regelmäßige Belieferung beginnt je nach Erscheinungsweise des bestellten Titels mit der nächsten Ausgabe, ca. 1 bis 8 Wochen nach der Bestellung durch den Abonnenten.

4. Obliegenheiten des Abonnenten

Der Abonnent ist verpflichtet, die Zeitschrift für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Bezugspreis zu zahlen (Zahlungspflicht entfällt bei kostenlosem Testbezug).

5. Bezugsentgelte

(1) Der Abonnent hat für die Zeitschriften die vereinbarten Bezugspreise im Voraus zu entrichten.

(2) Die Taxi Times behält sich die Anpassung der Bezugspreise aufgrund gestiegener Vertriebs-, Lohn-, Druck- und/oder Papierkosten vor. Diese Preiserhöhungen berechtigen nicht zur außerordentlichen Kündigung.

(3) Die Taxi Times ist berechtigt, unbeschadet weiter gehender Ansprüche, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 BGB) zu berechnen.

6. Lieferstörungen

Bei Lieferstörungen der Zeitschriften infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h., der Abonnent wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie die Taxi Times von der Lieferpflicht.

7. Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag gilt – sofern im Angebot keine anderslautenden Angaben gemacht werden – für 12 Monate (Mindestbezugszeit). Wird der Vertrag von keiner Seite mindestens 6 Wochen vor Ablauf der Mindestbezugszeit gekündigt, verlängert er sich nach Ablauf der Mindestbezugszeit automatisch um weitere 12 Monate.

(2) Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grunde, gegebenenfalls auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt bei Zahlungsverzug oder dann vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Frist nicht innerhalb der gesetzten Frist abstellt.

(3) Die Kündigung ist in jedem Falle schriftlich an die taxi-times Verlags Persiusstr. 7, 10245 Berlin, Deutschland oder per E-Mail: [email protected], auszusprechen.

8. Datenschutz

(1) Der Abonnent ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Daten einverstanden. Die einschlägigen Bestimmungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten werden von der Taxi Times eingehalten. Zur Durchführung des Vertrages und zur Pflege der Kundenbeziehung bedient sich die Taxi Times teilweise externer Dienstleistungsunternehmen.

(2) Eine Weitergabe, Verkauf oder sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. So kann es beispielsweise erforderlich sein, dass wir bei Bestellungen von Produkten Ihre Anschrift und Bestelldaten an beauftragte Dienstleistungsunternehmen oder Lieferanten weitergeben.

9. Sonstige Bestimmungen

(1) Der Abonnent teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z. B. Änderung der zustellfähigen Hausanschrift) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, der betreuenden Stelle unverzüglich schriftlich mit. Änderungen und die Aufhebung von Abonnementverträgen bedürfen der Schriftform. Preisanpassungen bleiben von diesem Formerfordernis unberührt.

(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist München.

Stand: März 2016