Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer hat sich gestern Respekt verdient. Mehr aber auch nicht, denn seine Ansprache vor über eintausend wütenden Taxifahrern war eine verpasste Chance für den Minister – und gerade deshalb auch ein klarer Hinweis, wo die Reise tatsächlich hingeht.
Ein Kommentar von Taxi-Times-Herausgeber Jürgen Hartmann
Andreas Scheuer hat gestern überrascht. Mit seinem unangekündigten Auftritt während der Taxidemo hat er zweifellos Mut bewiesen. Sich den über tausend wütenden Taxifahrern und Unternehmern zu stellen, verdient Respekt. Dieser Respekt wurde dem Minister auch gewährt, auch wenn zu Beginn die Buh-Rufe das nicht haben vermuten lassen.
Trotzdem muss man in der Nachbetrachtung auch die Kritik anbringen, dass Herr Scheuer zwar mutig geredet hat, aber zu zaghaft argumentiert hat. Das, was Herr Scheuer sagte, wird keineswegs dazu reichen, die Taxibranche zu beruhigen. Vor allem dann nicht, wenn man sich bewusst macht, was der Verkehrsminister alles NICHT gesagt hat. Scheuer hat beispielsweise nicht ein einziges Mal das Wort „Uber“ in den Mund genommen, obwohl er seine Ansprache diverse Male wegen „Uber-Raus-Rufen“ unterbrechen musste. Damit hat er eine große Chance verpasst. Schließlich geht es hier um ein Unternehmen, das seit Jahren den Beförderungsmarkt wettbewerbswidrig angreift. Ein demokratisch gewählter Politiker hätte durchaus den Mut aufbringen dürfen, Unternehmensphilosophien kategorisch abzulehnen, die nicht mit rechtsstaatlichen Prinzipien in Einklang zu bringen sind.
Stattdessen betonte Scheuer dreimal, dass neue Mobilitätsformen ihren Platz in der Mobilität der Zukunft finden sollen. Michael Müller, Präsident des BZP, hatte darauf die passende Antwort: „Nur, weil jemand permanent an der Ampel das Rotlicht missachtet, darf man doch nicht rote Ampeln abschaffen.“
Scheuer schob die Verantwortung für die fehlende Bestrafung der Rechtsbrecher (zurecht) auf die kommunale Ebene, speziell auf die Berliner Landespolitik. Warum dann aber in seinen Eckpunkten ausgerechnet die Kommunen, die schon mit der Durchsetzung der aktuellen Gesetzeslage überfordert sind, künftig auch die neuen Mobilitätsanbieter regulieren sollen, ist unter diesem Aspekt völlig unverständlich.
Auch beim Thema Verkehr verpasste Minister Scheuer es, die neuen Mobilitätsanbieter als Verkehrsverstopfer bloßzustellen. Kein Wort davon, dass dies in anderen Ländern und Städten bereits passiert ist, keine Antwort auf den Einwand vom BZP-Präsident Michael Müller, dass selbst in Berlin schon über 1.000 Uber-Fahrzeuge den Verkehr und die Staus verschärfen. Stattdessen das Versprechen, dass ein moderneres Gesetz viele Menschen vom Privatfahrzeug in die Personenbeförderung lockt und damit auch in das Taxi. Das würde den Verkehr reduzieren, versprach Scheuer. Auffällig auch hier: Als Alternative zum privaten Verkehr wird mehrmals der Begriff „Personenbeförderung“ genannt, nicht etwa ÖPNV. Falsche Begriffe in der Hitze des Gefechts oder wohl formuliert, weil man damit auch Moia und Berlkönige meint, die eben kein ÖPNV sind, aber Personenbeförderer sein wollen, wofür sie andere Gesetze brauchen.
Machen wir uns nichts vor: Der Verkehrsminister will zwar keine komplette Liberalisierung des Personenbeförderungsmarktes, aber er will auf jeden Fall die neuen Anbieter berücksichtigen. Die Verantwortung dafür, dass trotzdem auch das Taxi und der Linienverkehr ihre Daseinsvorsorge erfüllen, wird an die Kommunen abgeschoben. Anstatt die Kommunen zu stärken, bestehende Regelungen praxisgerecht kontrollieren zu können, stülpt man ihnen ein wahres Bürokratiemonster auf. Das kann nicht funktionieren. Deshalb wird sich der Protest des Taxigewerbes nicht auf die heutige Kundgebung reduzieren – er wird weitergehen – so lange, bis der mutige Minister Scheuer die „Eier“, die er gestern vor den Taxifahrern und Unternehmern hatte, auch gegenüber den Großkonzernen aufbringt. jh
Hinweis in eigener Sache: Diese und andere Neuigkeiten aus der Taxibranche können Sie auch jede Woche in unserem kostenlosen Newsletter nachlesen. Am besten gleich anmelden.
als taxi fahrer geht immer schwer für mich auf der strassee
Leute das mach nichts uber blieb und der taxi fahrer geh weg als taxi fahrer ist schwere geworden das geld zu verdienen wir stehen vor dem club oder taxi stand dann kommt kunde und wenken zum Uber keine Bestellung nichts
Als Fahrgast möchte ich selbst entscheiden mit welche Transportmittel ich fahren will,
ob Taxi, Uber, oder Bus
Wer günstig für mich ist, sauber und freundlich!!
Mansche taxi sind so unfreundlich, daher fahre Uber, dann sind die noch mehr unfreundlich und aggressiv!! Die halten mich an München Flughafen und Befehlen mir, fahren sie nicht Uber, hier ist der SB.!!!!
Bezahlen Sie das oder, i will damit fahren was es mir passt.
Ich halte die Ideen von Herr Scheuer für richtig, wir brauchen mehr konkurrenzfähig Alternativ, schließlich habe wir nicht nur Aldi..
Es wäre schön, wenn die Einträge so geschrieben werden, dass diese klar zu verstehen sind! Sprich die Deutsche Rechtschreibung beachtet wird! Danke, denn auch das ist ein Problem in den Taxen!!!
Da muss ich meine Leser jetzt aber in Schutz nehmen. Ein Kommentar darf auch dann erscheinen, wenn er sprachlich nicht hundertprozent korrekt ist.
Nein Nein ttchef……
Ein verständliches Deutsch muß man erwarten können. Wenn es einer nicht schreiben kann, dann soll er es sich schreiben lassen. Den Kauderwelsch muss man sich nicht geben.
Bei allem Verständnis für die Integrationsversuche. Da hat der Daniel schon mal Recht.
Auch damit, dass dies eines der größten Probleme im Taxi selbst ist…..
Stichwort: Wo du wolle….
Eine ordentliche Kommunikation ist in unserem Gewerbe das A und O. Sowohl zwischen Fahrgast, als auch zwischen der Vermittlung.
Ich weiß wovon ich spreche nach 39 Jahren als Unternehmer.
Danke.
Es kann nicht sein das,Uber genau wie eine Taxe befördert aber nicht zu denselben Bedingungen.
Das ist nicht fair.
Danke Ralf!