Schlagwort: Änderung PBefG

Nur wenige Minuten nach der heutigen Abstimmung über ein neues Personenbeförderungsgesetz hat der Geschäftsführer des Bundesverbands Taxi und Mietwagen e. ...

Heute Mittag hat der Bundestag mit den Stimmen der CDU /CSU, der SPD und der Grünen ein „Gesetz zur Modernisierung ...

Heute hat der Verkehrsausschuss des Bundestags zum PBefG beraten und anschließend mit den Stimmen der Koalition einen überarbeiteten Gesetzentwurf beschlossen. ...

Bei der gestrigen Anhörung zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts wurden von der Politik insgesamt zwölf Sachverständige befragt, darunter auch Herwig Kollar ...

In einer fast dreistündigen Expertenanhörung haben heute im Bundestag Politiker aller Parteien insgesamt zwölf Sachverständige zu deren Einschätzung der PBefG-Novelle ...

Mit einem gewaltigem Taxikorso hat das Berliner Gewerbe heute klargemacht, dass man sich durch ein geplantes neues Gesetz nicht die ...

Die von einer Berliner Facebook-Gruppe organisierte Taxidemo am morgigen Freitag wird vom Bundesverband Taxi BVTM, den Berliner Gewerbevertretungen und der ...

Es ist kein Geheimnis, dass die Liberalen mit Uber sympathisieren. Das jüngste Beispiel dafür lieferte am vergangenen Freitag Bernd Buchholz, ...

Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat über den Entwurf für eine Modernisierung des Personenbeförderungsrechts diskutiert. Verkehrsminister Scheuer hat dabei eine ...

In der am Freitag vom Bundesrat verabschiedeten Stellungnahme zum Entwurf des neuen Personenbeförderungsrechts taucht die ursprünglich geforderte Vorbestellfrist nun doch ...