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Start Beförderungsrecht

Taxis und Mietwagen: Das Wiener Einheitsgesetz steht bereit

von Simon Günnewig
21. Februar 2019
Lesedauer ca. 1 Minute(n)
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Taxi Demo in Wien Foto Irfan Kuna

Taxi Demo in Wien 2018. Wie viele Kollegen werden diesmal kommen? Foto Irfan Kuna

Lange wurde darauf gewartet, nun soll der Entwurf eines neues österreichischen Gelegenheitsverkehrsgesetzes als Vorlage vorliegen. Taxi- und Mietwagenverkehre sollen künftig einheitlich geregelt sein.

Der vom österreichischen Bundesverkehrsministerium erarbeitete Entwurf soll noch im Frühjar im Nationalrat zur Abstimmung kommen, berichtet der Österreichische Rundfunk ORF und bezieht sich dabei auf Informationen der Wirtschaftskammer Wien. Dort hatte man noch vor kurzem die Dringlichkeit einer Gesetzesüberarbeitung angemahnt.

Nun soll der Entwurf also fertig sein und er soll die von der Taxibranche geforderte Vereinheitlichung des Taxis mit den Mietwagen beinhalten. Dies hätte zur Folge, dass Mietwagen künftig diversen Regeln unterliegen, die schon immer für Taxi galten, beispielsweise eine Taxiprüfung und einen fest definierten Preiskorridor. Zudem soll nach einer Übergangszeitt von einem Jahr eine Taxilizenz für die Mietwagenfahrer obligatorisch sein. Eine Vermittlung via App wird weiterhin möglich sein.

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Die Taxibranche hofft, dass damit ein Graubereich geschlossen wird, von dem im Mietwagensektor vor allen Dingen Anbieter wie Uber profitiert haben. Deren App dürfte mit dem künftigen Gelegenheitsverkehrsgesetz nicht mehr vereinbar sein. Der Uber-Österreich-Chef Martin Essl hatte daher auch bereits im Vorfeld im APA-Gespräch angekündigt, dass durch fixe Preise das Nachfrageelement wegfallen würde und „UberX wie in bisheriger Form nicht weiter existieren könne“. jh

Symbol-Foto: Irfan Kumar

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Tags: GesetzesentwurfUberWienWirtschaftsausschuss
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Simon Günnewig

Als „Redakteur Technik“ betreut er die Fahrzeug- und Zubehör-Themen in den klassischen Print und Onlinekanälen der Taxi-Times. Weiterhin ist er Ansprechpartner für Bewegtbild und digitale Distribution der Taxi Times Inhalte.

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Kommentare 2

  1. Halit Demir says:
    2 Jahren her

    Hochachtung für österreichische Gesetzgeber! Das kann auch europaweit Beispiel werden.

    Antworten
  2. novy says:
    2 Jahren her

    Uber hält sich jetzt nicht an das Gesetz, warum sollten sie es dann tun?

    Antworten

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