Freitag, 19. August 2022
  • Anmelden
+49 30 555 792 670
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Uber-Files
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Uber-Files
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start D-A-CH

Uber vor dem Bundesgerichtshof

von Tom Buntrock
7. April 2017
Lesedauer ca. 1 Minute.
0

Foto: Tom Buntrock

Ein Taxiunternehmer aus Berlin kämpft seit Jahren juristisch mit Uber. Im Mai könnte ein endgültiges Urteil ergehen.

Foto: Tom Buntrock

Am 06. April trafen sich Taxigewerbe und Uber vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Während Richard Leipold, Taxiunternehmer aus Berlin, beziehungsweise sein Anwalt, klar darlegten, wie Uber gegen die Rückkehrpflicht und andere Bereiche das PBefG verstößt, zog sich der Uber-Anwalt auf die Position zurück, der § 49 sei unzeitgemäß und würde ausgerechnet Mietwagen-Einzelunternehmern das Arbeiten fast unmöglich machen.

Uber sei ohnehin nur Vermittler und gar nicht für das Verhalten seiner Partner verantwortlich und das Taxigewerbe möchte sich so nur die ungeliebte Konkurrenz vom Leib halten. Außerdem habe das Taxi an Bedeutung stark eingebüßt und sei schon von daher längst nicht mehr schutzwürdig.

Werbung
 
 

Dabei übersieht Uber drei wichtige Punkte: Der Absatz 5 eben jenes Paragraph 49 legt fest, dass Mietwagenverkehre nicht mit Taxiverkehren verwechselt werden dürfen. Wer Aufträge via App und ad hoc vermitteln möchte, der kann das tun. Aber eben nur an Taxis.

Genau der Personenkreis, den Uber gar nicht bedienen will, also Behinderte, Schüler, Senioren, ist natürlich auf das Taxi angewiesen, woraus sich eine hohe Schutzbedürftigkeit ableiten lässt. Und wer seinen Partnern so viel Vorschriften macht, wie Uber das tut, der ist eben mehr als ein reiner Vermittler und damit auch haftbar. Ein Urteil wurde für den 18. Mai 2017 angekündigt. Dieses hätte bundesweite Wirkung und könnte das Aus für UberBlack bedeuten. (tb)

 

Tags: ProzessUberUrteil
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Tom Buntrock

Ähnliche Artikel

Illegaler Mietwagen-Unternehmer muss 500.000 Euro bezahlen
Mietwagen

Illegaler Mietwagen-Unternehmer muss 500.000 Euro bezahlen

4. August 2022
Uber macht einfach weiter und gibt sich wohltätig
Uber-Files

Uber macht einfach weiter und gibt sich wohltätig

3. August 2022

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Schneller oder besser? Berliner Taxitarif im Dilemma

Hamburg

Fahrradmitnahme als zukunftsweisender Trend im Taxitarif

München

Wie können individuelle Festpreise im Taxi funktionieren?

Werbung
 
Werbung
 
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2021 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnement
    • Abonnement kündigen
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Willkommen bei Taxi Times!

Melden Sie sich mit Ihrem Account an.

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Anmelden
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?