Uber hat den Dienst „Pop“ nun auch in Basel eingestellt. Damit seien die „Hobby-Taxis“ landesweit Geschichte, schreibt ’20min.ch‘. UberX und UberBlack operieren weiter.
Der amerikanische Fahrtenvermittler hatte in der Vergangenheit hartnäckig aber erfolglos versucht, sein Geschäftsmodell vor den Gerichten zu verteidigen. Zuletzt hat Uber sogar argumentiert, die Tätigkeit der Fahrer bei UberPop sei als „Hobby“ anzusehen, da man damit keinen Gewinn erwirtschaften könne, und deswegen genehmigungsfrei. Gerichte sahen das regelmäßig anders, denn nicht die Rentabilität entscheide, ob es sich um eine gewerbsmäßige Tätigkeit handele, und verurteilten Fahrer zu empfindlichen Strafen.
Das Unternehmen ließ jedoch seine App zunächst weiter laufen und stellte sie erst vor kurzem ein. Die illegalen Laien-Fahrer sollten Gelegenheit bekommen, sich die notwendigen Papiere und Lizenzen zu besorgen, natürlich auf eigene Kosten, um dann unter dem Label UberX mit Mietwagen weiter zu fahren. „Es wird sich zeigen, ob nun alle Fahrerinnnen und Fahrer die nötige Kategorie im Führerausweis besitzen,“ sagte Kurt Schaufelberger, Geschäftsführer der Taxi-Zentrale AG ’20 Minuten.‘ Das Taxigewerbe wie auch die Gewerkschaften reagierten erleichtert.
Auch wenn in der gesamten Schweiz UberPop nicht mehr verfügbar ist, sind noch viele Fragen zum sozialversicherungsrechtlichen Status von Uber-Fahrern offen. Politische Initiativen, angestrengt von den Schweizer Liberalen, zur Abschaffung des Taxi-Führerscheins, Deregulierung des Marktes oder Aufweichung der Sozialversicherungspflicht sind ebenso noch nicht ausdiskutiert. prh
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