Antrag auf Moia-Genehmigung muss nachgeprüft werden

Die Stadt Hannover darf Moia aktuell keine Konzessionen erteilen. Grund ist ein bei der Vergabekammer Lüneburg eingereichter und dort angenommener Nachprüfungsantrag.

Der Genehmgungsbehörde wurde damit ein Zuschlagsverbot erteilt, sie müsse nun erst den Abschluss des Nachprüfungsverfahren abwarten, berichtet der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V. (GVN). Gunther Zimmermann, Geschäftsführer der Fachvereinigung Taxi und Mietwagen im GVN, begrüßte die Lüneburger Entscheidung. „Wir sehen unsere Bedenken gegen das von MOIA nach einer Experimentierklausel des Personenbeförderungsgesetzes beantragte Mobilitätskonzept bestärkt. Unsere Kritik richtet sich neben dem geplanten Einsatz von bis zu 250 VW T6 in erster Linie dagegen, dass MOIA die längst bekannten Beförderungsformen Mietwagenverkehr und Sammelbeförderung verknüpfen will. Beide Verkehrsformen sind seit Jahrzehnten üblich und deshalb ist ein Experimentieren nicht nachvollziehbar. Nur der Einsatz algorithmengesteuerter Apps kann kaum als Begründung taugen“.

Der GVN habe dies bereits im Rahmen der Anhörung mit aller Deutlichkeit gegenüber der Stadt Hannover geäußert, konnte damit aber eine zwischenzeitliche Genehmigung nicht verhindern. Der angenommene Nachprüfungsantrag hat das Blatt nun wieder gewendet und verschafft allen Beteiligten Zeit, die aus Sicht des GVN genutzt werden sollte, um den ÖPNV als Einheit aus ÖPNV mit Bussen, Bahnen, Taxis und neuen Konzepten zu begreifen und weiterzuentwickeln.

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Dem Moia-Konzept wirft der GVN vor, dass es zur Monopolbildung neige. Doch nicht nur das: Ein Monopol sei sogar zwingende Voraussetzung für den Moia-Erfolg, sagt Zimmermann und bittet potenzielle Nutzer des Sharing-Dienstes, nicht enttäuscht zu sein. „Mittel- und langfristig ist es nicht im Interesse der Bürger und Kunden, wenn gewinnorientierte Konzerne sich den Mobilitätsmarkt aneignen. Für die Zeche dieser Monopole müssen sie als Verbraucher und Steuerzahler aufkommen.“ jh

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