Das Präsidium und die Geschäftsführung des Taxi- und Mietwagenverbands BZP haben heute mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gesprochen. Hauptthema war das Eckpunktepapier für eine mögliche Änderung des PBefG.
Der BZP selbst spricht in einer ersten kurzen Stellungnahme von einer Debatte, die man mit Andreas Scheuer, dem Bundesminister für Verkehr und Digitalisierung geführt habe und bei der man den Eindruck gewonnen hatte, „dass viele unserer Argumente im Verkehrsministerium endlich angekommen sind“. Man habe im intensiven Gespräch „die Tragweite und die Konsequenzen im Falle eines Wegfalls der Rückkehrpflicht für Mietwagen noch einmal nachdrücklich erläutert“, berichtet BZP-Präsident Michael Müller. „Unser Gewerbe ist moderner und digitaler, als manche denken. Wir haben auch weitere Argumente noch einmal in aller Deutlichkeit platziert. Und auch keinen Zweifel daran gelassen, dass das Gewerbe eine Lösung erwartet.“
Führten heute ein „intensives Gespräch“ mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Hermann Waldner, Thomas Grätz, Michael Müller (v.l.n.r.) Ebenfalls dabei war Peter Zander. Foto: BZP
Herr Scheuer wird sich nun innerhalb seines Ministeriums abstimmen. Ein erstes Feedback aus dem Verkehrsministerium wird für Anfang nächster Woche erwartet. Dies wolle man seitens des BZP zunächst abwarten, weshalb man derzeit auch keine weiteren Details an die Öffentlichkeit gebe. Die für Hannover und Köln angemeldeten Taxidemos sollen unabhängig davon stattfinden. Ob man an dem für 10. April geplanten bundesweiten Aktionstag weiterhin festhalten wird, soll nächste Woche entschieden werden. jh
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Akbari says
Sehr gut hoffentlich alles bleibt so wie es ist sonst ede Änderung bringt eine Katastrophe in der gewerbe ,Umwelt ,Verkehr usw laut meine 30 jerige Taxi Erfahrung Mit freundlichen Grüßen m.h. Akbari
olaf says
Uber greift einfach in seine Portokasse, macht eine Parteispende über eine Million Euro und Herr Scheuer wird uns erklären, dass die Rückkehrpflicht unwirtschaftlich ist und sie abgeschafft wird.
Bluesbrother says
Gut, das ein Gespräch stattgefunden hat. Die Versuche des BZP konstruktiv vorzugehen, kann man gut nachvollziehen. Nur Herrn Scheuer kann man nicht trauen, wenn man dem seine Vita und seine teils populistischen Äußerungen aus der Vergangenheit egal zu welchen Thema durchleuchtet. Das ist ein Polit-Profi, der wenig aus Überzeugung agiert, sondern vielmehr sein Handeln nach den Wünschen und Vorgaben bestimmter Klientel ausrichtet. Das Taxigewerbe gehört bestimmt nicht dazu. Ein Beispiel gibt das Interview aus der Berliner Zeitung vom 16.03., wo er weniger Verkehr, aber mehr Mobiltät fordert und auch gleich erklärt, was er damit meint: …digitale Mobilitätsplattformen und intelligente Datennutzung mit deren Hilfe man z.B. Leerfahrten vermeiden könnte…(Zitat)…..mmmmh….(?!)…Er meint es tatsächlich so, aber er nimmt das Wort UBER nicht in den Mund, wie schon auf der Demo nicht, wie auch sonst bei vielen anderen Gelegenheiten nicht….warum sollte er auch. Es ist ein Teil seines Klientels….