Finnland plant eine große Taxireform. Das verkündete laut einem Bericht der „Uutiset“ die finnische Transportministerin Anne Berner.
Demnach sollen künftig die Genehmigungen nicht mehr fahrzeug-, sondern unternehmensbezogen erteilt werden. Man plane darüber hinaus, die Konzessionsbeschränkung aufzuheben und die Standplatzverpflichtungen zu lockern. „Taxis sollten auch unterwegs aufgehalten werden dürfen, so wie das bereits in vielen anderen Ländern der Fall ist“, wird Berner in der Zeitschrift zitiert.
Der Gesetzentwurf sieht darüber hinaus eine Erleichterung der Preisgestaltung für die Taxibetriebe vor. Die Fahrpreise und deren Zusammensetzung müssten allerdings transparent und verständlich dem Kunden vor Fahrtantritt dargelegt werden. Sollte es zu Tarifstreitigkeiten kommen, wäre das Verkehrsministerium autorisiert, regulierend einzugreifen.
Deutlich liberalisiert soll die Genehmigungspraxis werden. Taxifahrer, die weniger als 10.000 Euro im Jahr Umsatz machen, sollen künftig keine Genehmigung mehr benötigen, allerdings diese Umsätze in ihrer Einkommensteuererklärung angeben.
Die Auslöser der gesetzlichen Überarbeitungen, die neben dem Taxigewerbe auch andere Bereiche des finnischen Transportwesens betreffen, sind die rasanten veränderungen in der digitalen Technologie. Diese würden neue Serviceleistungen im Transportsektor ermöglichen und verlangen daher bessere Antworten auf die Bedürfnisse der Kunden.
Der Gesetzentwurf wird nun seine Runde durch diverse Anhörungsstellen machen und soll bis Ende dieses Jahres dem Parlament zur Abstimmung vorliegen. jh
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