Der nächste Rechtsstreit mit Uber: Gegen den Entschluss, seine Fahrer als Arbeitnehmer einstellen und entsprechend versichern zu müssen oder alternativ seine Tätigkeit im Schweizer Kanton Genf ganz einzustellen, legte der Konzern prompt Berufung ein.
Das Arbeitsdepartement des Kantons Genf entschied laut der neuen Züricher Zeitung am 1. November, dass Uber seine Fahrer als Arbeitnehmer anzustellen habe und sie dementsprechend zu versichern seien.
Der Genfer Staatsrat, Mauro Poggia, sagte gegenüber dem SRF „Der Kanton Genf verbietet Uber, bis die Firma die Gesetzesverstöße behebt und sich an geltendes Recht hält“.
Poggia hat damit einen Erfolg in der Relativierung des Taxigesetzes erzielt, das sein Amtsvorgänger Pierre Maudet erlassen hatte und so den Weg für Uber und übrigens auch „Vermittlungsplattformen“ wie Kapten (in 2017 von mytaxi erworben) bereitete.
Durch die von Uber eingelegte Berufung kann allerdings bis zum Entscheid vor Gericht so weitergemacht werden, wie bisher.
Der Uber-Sprecher für die Schweiz, Steve Salom, kündigte an, dass für den Fall eines erfolglosen Widerspruchs Uber Genf verlassen würde. Die Fahrer anzustellen und Sozialabgaben zu entrichten sei für Uber „keine Option“. ys
Foto: parlament.ch
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Tom meint
Na da werdens aber traurig sein, wenn sich Uber verduftet!
Taxilady meint
Das ganze System „Uber“ (egal ob in D, CH oder anderswo) hätte nie funktioniert, wenn sich nicht die Möchtegernunternehmer für ein bisschen Kleingeld hätten vor den Karren spannen lassen.
Harun meint
Für ueber nein muss Taxi gesetzt
Herbert Köln meint
So sieht es aus wenn man meint nur eine Plattform zu sein, die Fahrten vermitteln würden.Man hat auch als Unternehmen-Uber eine Verantwortung gegenüber den Frauen und Männern die für diese Plattform arbeiten.Aber anscheinend geht es dem Unternehmen nur um Profit und nichts anderes.