Dienstag, 28. Juni 2022
  • Anmelden
+49 30 555 792 670
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Abonnement
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Abonnement
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start D-A-CH

Karlsruher Taxi- und Mietwagenunternehmen droht der Konzessionsentzug

von Jürgen Hartmann
17. Juli 2018
Lesedauer ca. 2 Minuten.
2
Karlsruher Taxi- und Mietwagenunternehmen droht der Konzessionsentzug

Der Fall eines Mietwagen-Unternehmens, das zum Monatswechsel seinen Betrieb einstellen musste, wird kein Einzelfall bleiben. Das in Karlsruhe für Taxi- und Mietwagengenehmigungen zuständige Ordnungsamt hat weitere Widerrufsverfahren angekündigt.   

Ende Juni musste das Karlsruher Unternehmen Minicar seinen Betrieb einstellen. Die bis dahin gültigen Mietwagenkonzessionen wurden seitens des Karlsruher Ordnungsamtes nicht verlängert. Parallel dazu hatte die Stadt auch ein Widerrufsverfahren eingeleitet. Dagegen habe das Unternehmen keinen Widerspruch eingelegt, bestätigte der Ordnungsamtsleiter Dr. Björn Weiße gegenüber Taxi Times. Darüber hinaus habe ein Verlängerungsantrag vorgelegen, der nicht alle rechtlich notwendigen Voraussetzungen erfüllt.

Dr. Björn Weiße leitet das Ordnungsamt Karlsruhe Foto: Stadt Karlsruhe

Grundlage des eingeleiteten Widerrufsverfahrens sind Untersuchungen des Zolls, die nach mehreren Jahren nun zum Abschluss gekommen sind. Im Abschlussbericht, der sowohl an die Staatsanwaltschaft wie auch an die Genehmigungsbehörde ging, werden dem Unternehmen Steuer- und Sozialversicherungsbetrug in Millionenhöhe vorgeworfen. Laut zuverlässigen Quellen wurde die Summe auf 1,8 Millionen Euro taxiert.

Werbung
 
 

Weiße führte im konkreten Fall keine Einzelheiten aus, bestätigte aber, dass wichtige Gründe vorlagen, die letztendlich zum Widerruf der Konzessionen führten. Ebenso bestätigt wurde, dass Minicar nicht der einzige Betrieb ist, gegen den demnächst ein Verfahren eingeleitet werde. „Es ist damit zu rechnen, dass es in den nächsten Wochen und Monaten weitere Widerrufsverfahren geben wird.“ Im Raum stehen durch Steuerbetrug hinterzogene Beträge zwischen 12.500 Euro und 1,8 Millionen.

Weiße erklärte gegenüber Taxi Times die formaljuristischen Hintergründe: Sobald man als Behörde von einem solchen Untersuchungsergebnis Kenntnis erhalte, sei man verpflichtet, unverzüglich entsprechende Überprüfungen und Maßnahmen einzuleiten. Dies müsse parallel zu staatsanwaltlichen Ermittlungen erfolgen. „Wir dürfen nicht erst den Ausgang des Strafrechtsverfahrens abwarten“, betont Weiße.

Ermessensspielraum habe man in einem solchen Verwaltungsrechtverfahren auch hinsichtlich des sofortigen Vollzugs. Würde man diesen anordnen, müsste der Taxi- bzw. Mietwagenbetrieb ab dem Tag der Zustellung ruhen. Ordne man den Widerruf ohne Sofortvollzug an, könne der Unternehmer zunächst weiterarbeiten: „Bis zur gerichtlichen Klärung kann er dann seinen Betrieb aufrechterhalten“, erläutert Weiße und kündigt an, in allen demnächst einzuleitenden Verfahren sorgsam zu prüfen, ob ein Sofortvollzug zu veranlassen sei oder ob man darauf verzichten könne. jh

Foto: KTG Karlsruhe Tourismus GmbH/Fabry

Hinweis in eigener Sache: Diese und andere Neuigkeiten aus der Taxibranche können Sie auch jede Woche in unserem kostenlosen Newsletter nachlesen. Am besten gleich anmelden.

Tags: KarlsruheKonzessionsentzugZoll
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Jürgen Hartmann

Der Verlagskaufmann und ehemalige Taxiunternehmer gründete 2014, als Reaktion auf die Veränderungen innerhalb des Taxigewerbes, den Taxi Times Verlag. Als Herausgeber etablierte er die Taxi Times Print-Magazine und das Onlineportal Taxi-Times.com mit dem Anspruch ein Sprachrohr für die Taxibranche zu schaffen.

Ähnliche Artikel

Hamburger BVM: Bei Falschangaben droht Konzessionsentzug
Arbeitsrecht

Hamburger BVM: Bei Falschangaben droht Konzessionsentzug

3. Mai 2022
Eine Corona-Bilanz vom Verkehrsverband Karlsruhe
Landesverbände

Eine Corona-Bilanz vom Verkehrsverband Karlsruhe

2. Oktober 2021

Kommentare 2

  1. Mueller says:
    4 Jahren her

    Wundert mich, dass man solche Dinge nicht öfters hört bzw. das bei Verlängerungsaktionen der Genehmigungen nur so was zum Tragen kommt ….

    Antworten
  2. mueller says:
    4 Jahren her

    Gut wenn die schwarzen Schafe vom Markt verschwinden würden, dann bleibt für die anderen, die es richtig machen, auch mehr zum Leben übrig.

    Antworten

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Künftig 500 Berliner Taxis am Flughafen BER aufstellberechtigt

Hamburg

Hamburgs zweiter E-Taxi-Stand ist der erste „Öffentliche“

München

Quality-Check: Münchner Taxizentrale überprüft jetzt unangekündigt

Werbung
 
LEVC_banner_300x600
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2021 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnement
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Willkommen bei Taxi Times!

Melden Sie sich mit Ihrem Account an.

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Anmelden
Posting....
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?