Dienstag, 24. Mai 2022
+49 30 555 792 670
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Abonnement
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Abonnement
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start Beförderungsrecht

PBefG-Novelle: Fertiger Entwurf kurz vor Veröffentlichung

von Jürgen Hartmann
5. Oktober 2020
Lesedauer ca. 3 Minuten.
6
PBefG-Novelle: Fertiger Entwurf kurz vor Veröffentlichung

Schublade Referentenentwurf Novelle Foto: Pixabay

Der vom Bundesverkehrsministerium mit Spannung erwartete Entwurf zur geplanten Neuausrichtung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) liegt wohl vor und soll demnächst den Politikern vorgelegt werden. 

Das wurde im Rahmen des Treffens der Taxierfaggruppe an diesem Wochenende bekannt, an dem als Gäste auch der Präsident des Bundesverbands Taxi Michael Müller sowie der Geschäftsführer Michael Oppermann teilgenommen hatten. Man hätte zum Treffen in Nürnberg gerne schon Konkretes mitgerbacht, verkündeten beide, denn der Entwurf sei wohl schon fertig. Allerdings musste Verkehrsminister Andreas Scheuer die Präsentation aufgrund anderer terminlicher Verpflichtungen in der vergangenen Woche verschieben (er musste beim Maut-Untersuchungsausschuss aussagen).

Stand vom 5.10.2020: Der Referentenwtwurf zur PBefG-Novelle liegt wohl schon fertig in der Schublade des Bundesverkehrsministeriums. Bald wird man auch erfahren, was drinsteht… Symbolfoto: Pixabay

Wann die Präsentation nun erfolgt, müsse man abwarten. Sicher dürfte sein, dass es in einer Sitzungswoche passiert, wenn auch alle Bundestagsabgeordneten in Berlin sind. Die nächste Sitzungswoche ist von 5.-9.10.2020, danach erst wieder am 26.10.2020.

Werbung
 

Sofern der Entwurf tatsächlich jene taxifeindlichen Punkte enthält, die im Eckpunktepapier der Findungskommission aufgeführt sind, müsse man die Abwehrmaßnahmen verstärken, waren sich die Teilnehmer am Taxierfa-Treffen einig. Müller und Oppermann hatten die elf Eckpunkte in einer rund zweistündigen Diskussionsrunde kommentiert. Weder der angedachten Tariffreigabe für den Bestellmarkt noch der geplanten Einführung einer nahezu deregulierten Verkehrsart „privates Pooling“ dürfe man zustimmen. Auch die Umgehung der dann nur auf dem Papier vorhandenen Rückkehrpflicht für Mietwagen durch die Genehmigung so genannter Abstellorte dürfe nicht durchgesetzt werden.

Michael Müller (vorne links) und Michael Oppermann (mit Krawatte) nahmen als Gäste und Referenten am Treffen der Taxierfagruppe teil. Foto Taxi Times

Man habe in intensiven Gesprächen mit diversen Bundestagsabgeordneten den Standpunkt des Taxigewerbes immer wieder klar gemacht, betonten die Verbandsvertreter und dabei festgestellt, dass man im Falle eines taxifeindlichen Gesetzentwurfes die SDP auf seiner Seite habe. Dies bestätigten auch einzelne Erfa-Mitglieder, die ebenfalls bereits Gespräche mit Politkern speziell aus deren Wahlkreis geführt hätten. Ein Unternehmer aus Hannover hatte bei seinen Politikgesprächen die Erkenntnis gewonnen, dass man gegen privates Pooling am besten damit argumentiert, dass man so einer Verkehrsart den Nährboden bereitet, für die alle neuen Anbieter zusätzliche Autos auf die Straße bringen müssten, die man nicht nur produzieren, sondern später auch wieder entsorgen müsste.

Es sei wichtig, so der Appell von Gastgeber Christian Linz an die Gruppenmitglieder, dass jeder einzelne Taxiunternehmer mit den Politikern seines Wahlkreises ins Gespräch geht. Linz spricht von einem Schraubstockprinzip, in dem man an möglichst vielen Stellen ansetzt, um die Politik zu überzeugen.

Was natürlich nicht ohne Nackenschläge abläuft. Dies machte Bernward Finck, Vorstand der Erlanger Taxizentrale klar, der mit seiner Amtskollegin aus Führt ebenso wie die Aufsichtsratsmitglieder der Taxi Nürnberg eG sowie dem Chef der Taxi München eG an der Eckpunkte-Diskussion teilgenommen hatte. Auf Fincks Anfrage um ein Gespräch bei der Erlanger CSU habe man von dort sinngemäß die Antwort erhalten, dass man sich damit abfinden müsse, dass gewisse Berufe im Zuge der Digitalisierung verschwinden würden.

Die Taktik des Bundesverbands wird sein, die Umsetzung der geplanten Novelle so lange wie möglich hinauszuzögern. Wie und mit welchen Maßnahmen, müsse schnell und kurzfristig entschieden werden, sobald man den Inhalt des Entwurfes kenne. jh

Tags: Änderung PBefGBundesverkehrsministeriumMichael MüllerMichael OppermannNovelle
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Jürgen Hartmann

Der Verlagskaufmann und ehemalige Taxiunternehmer gründete 2014, als Reaktion auf die Veränderungen innerhalb des Taxigewerbes, den Taxi Times Verlag. Als Herausgeber etablierte er die Taxi Times Print-Magazine und das Onlineportal Taxi-Times.com mit dem Anspruch ein Sprachrohr für die Taxibranche zu schaffen.

Ähnliche Artikel

Berlins Taxilage ist eine Notlage
Wettbewerb

Berlins Taxilage ist eine Notlage

29. April 2022
Berliner Verbände sehen Kooperation mit neuer Senatorin optimistisch
Politik

Berliner Verbände sehen Kooperation mit neuer Senatorin optimistisch

25. März 2022

Kommentare 6

  1. Anonym says:
    2 Jahren her

    Wenn dass durchgeht, ist es der Untergang des Taxigewerbes!

    Antworten
  2. Martin Laube says:
    2 Jahren her

    Zitat: „man sich damit abfinden müsse, dass gewisse Berufe im Zuge der Digitalisierung verschwinden würden“. Auch ein CSU-[…] sollte zur Kenntnis nehmen, daß, anders als in der Personenbeförderung, wo der Fahrer eben noch lange nicht durch einen Roboter ersetzt werden kann, das Dreschen von provokativen […]phrasen durch eine KI ersetzt werden kann. Ergo ist er es, der verschwinden muß und billig ersetzt werden kann, denn es ist zu offensichtlich, daß er zwar „Digitalisierung“ sagt, aber eigentlich „Sklaverei“ meint. Auch wenn Wahlen in D nur Theater sind und sich dadurch rein gar nichts für die Wähler verbessert, muß man solche […]-Parteien ja nicht wählen…

    Antworten
  3. Claus-Dieter⁴ Walther says:
    2 Jahren her

    Das ist der Tod des Taxigewerbes…und vieler Existenzen.

    Antworten
  4. B. Seiler says:
    2 Jahren her

    „..dass man sich damit abfinden müsse, dass gewisse Berufe im Zuge der Digitalisierung verschwinden würden…“, Angestellte zu Aufstockern gemacht werden und und auch keine Steuern mehr bezahlt werden müssen.

    Antworten
    • Ben says:
      2 Jahren her

      Kann bitte jemand die CSU ersetzen? Bitte

      Antworten
  5. Ben says:
    2 Jahren her

    Kann bitte jemand die CSU ersetzen? Bitte

    Antworten

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Berlin: Taxi könnte Rolle bei „Mobilitäts-Ticket“ spielen

Hamburg

Urteil zum Doppelfunkverbot: Berufung zurückgewiesen

München

Münchner Tarifanpassung hatte breite politische Mehrheit

Werbung
 
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2021 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Politik
  • Recht
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Ausstattung
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnement
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Posting....