Taxi-Demo in Berlin: friedlich und ohne viel Chaos

Bei leichtem Nieselregen versammelten sich heute Vormittag geschätzt 1.500 Taxis vor dem Olympiastadion in Berlin-Westend zu einer Demo, um mit einem Taxi-Korso durch die westliche Innenstadt zum Flughafen Tegel zu fahren. Aufgerufen hatten dazu nicht die Verbände, sondern Mitglieder der „Facebook“-Gruppe „Taxi-Gruppe Berlin“.

Kommuniziert worden war im Vorfeld online, auf „Facebook“ und verschiedenen weiteren Kanälen. Dabei war auch ein Videofilm mit Aufruf zur Demoteilnahme aufgetaucht, der mit türkischsprachigen Schlachtrufen vom rechten Rand der politischen Landschaft und Sprüchen wie „Berlin gehört uns!“ unterlegt war – nur ein Grund für offizielle Institutionen, sich dem Aufruf nicht anzuschließen. Auch der Begriff „City-Crash“ behagte nicht allen. Doch dies waren Randerscheinungen. Leszek Nadolski, Chef der „Innung“ des Berliner Taxigewerbes, sagte gegenüber der Presse, man verstehe „die Sorgen und Nöte der Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrer. Wir stehen zu 100 Prozent hinter den Forderungen unserer Berliner Kolleginnen und Kollegen“. Er appellierte aber an die Teilnehmer, Straßenblockaden am Flughafen zu unterlassen. Trotz allem waren auch weitere teils hochrangige Gewerbevertreter vor Ort.

Entgegen zahlreicher Befürchtungen, es könnte wie vor zwei Wochen vor dem Berliner Rathaus keine klare Botschaft übermittelt werden, wurde kurz vor der Veranstaltung doch noch einige Pressearbeit betrieben (das Motto lautete „Stoppt den Angriff auf das Taxigewerbe“), und obwohl die Mehrzahl der Verbände nicht zur Teilnahme aufgerufen hatte, hatte Carsten Reichert, Vorstandsmitglied der Taxi-„Innung“, sich kurzfristig bereiterklärt, neben Heso Welat und Mem Deisel die Funktion eines Pressesprechers auf der Veranstaltung wahrzunehmen, und gab zahlreichen Journalisten Interviews.

Obwohl die Demo sich dagegen richtete, dass die Berliner Kontrollbehörden ihre Arbeit quasi verweigern und den täglichen Rechtsverstößen der Pseudo-Taxi-Anbieter von Uber, Free now & Co. tatenlos zusehen, berichteten etliche Medien, die Demo richte sich gegen die von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante PBefG-Novelle, und bezeichneten Uber & Co. wieder einmal als „starke“ oder „billige Konkurrenz“, statt zu erwähnen, dass diese nur bestehen, weil die Fahrer sich täglich kriminell verhalten, und Uber laut Rechtsprechung illegal vermittelt.

Eine Kundgebung mit Bühne gab es in Berlin nicht, dafür Schilder mit Forderungen an und in den Taxis. Stattdessen erklärte Heso Welat kurz mit Megaphon die Fahrtroute und die Regeln für die Fahrt: in der Kolonne bleiben, die Kolonne zusammenhalten, nur in einer Spur fahren und nicht nebeneinander, nicht an Ampeln halten, nicht aussteigen geschweige denn vor der Kolonne tanzen, es dürfen keine Gegenstände aus dem Auto hinausgehalten werden. Falls einer den Anschluss verliert, muss er bis zum Wiedererreichen der Kolonne die Straßenverkehrsordnung beachten. Und: Nicht mit Uber-Fahrern „in Krieg geraten“.

Alles blieb friedlich, es gab weder Chaos noch Tumult, und kurz nach der Ansprache setzte die Kolonne sich in Bewegung. Taxi-Times-Reporter Simi schätzte die Anzahl der teilnehmenden Taxis auf kanpp 1.500. Die Angaben in den Medien schwankten zwischen „mehreren hundert“ und 1.500 hellelfenbeinfarbenen Autos, die von Westend aus über die Neue Kantstraße, den Kurfürstendamm, die Klingelhöferstraße, den Großen Stern mit der Siegessäule am früheren Hansaplatz vorbei zum Flughafen Tegel im Nordwesten Berlins fuhren und dort kurzzeitig die Zufahrt blockierten, die für die Dauer des Protestzugs etwa eine Stunde lang von der Polizei abgesperrt wurde.

Zeitgleich und mit der gleichen Maßnahme protestierten Taxikollegen im benachbarten Schönefeld, wo der zweite Hauptstadtflughafen südlich der Stadtgrenze liegt, dessen Gelände direkt an den künftigen (zu kleinen) Großflughafen BER grenzt. Auch hier wurde kurzzeitig die Zufahrt blockiert. In der westlichen Berliner Innenstadt kam es erwartungsgemäß zu langen Staus, die sich gegen 15 Uhr aufzulösen begannen. ar/hs

Fotos: Axel Rühle / Simi