Donnerstag, 21. September 2023
  • Anmelden
+49 8634 2608577
  
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Neuer Workshop!!
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnenment
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Taxi-Songs
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
  • Uber-Files
  • Start
  • Neuer Workshop!!
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Service
    • Abonnenment
    • Abonnement kündigen
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Taxi-Songs
  • Taxitarif
    • Taxitarifmeldungen
    • Aktuelle Taxitarife in Deutschland
  • Uber-Files
Taxi Times
Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
Start Beförderungsrecht

Taxi, Mietwagen und Poolingsdienste fordern gemeinsam eine sinnvolle Änderung des PBefG

von Jürgen Hartmann
15. Mai 2020
Lesedauer ca. 3 Minuten.
2

In einem heute veröffentlichten Schreiben haben der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM), CleverShuttle, Moia und ViaVan einen „vereinten Appell“ an die Politik gerichtet.

„Moderne Mobilität braucht nachhaltige Innovation und ein geordnetes Miteinander“, lautet die Überschrift des Schreibens, das heute über die Deutsche Presseagentur verbreitet und bereits von zahlreichen Medien aufgegriffen wurde. „In Zeiten, in der die Welt vor immensen Herausforderungen und Unsicherheiten stehe, brauche auch die Mobilitätsbranche Planungssicherheit und Stabilität, wenigstens auf der regulatorischen Seite. Das heißt: Die PBefG-Novelle muss noch in dieser Legislaturperiode gelingen“, schlussfolgern der BVTM als Vertreter der Taxi- und Mietwagenunternehmen und die Fraktionen der Poolinganbieter CleverShuttle, Moia und ViaVan. Sie fordern daher gemeinsam, klare Strukturen zu schaffen, ein Pooling rechtssicher zuzulassen, eine Vorbestellfrist für Mietwagen einzuführen, den Mensch und die Umwelt in den Mittelpunkt zu stellen und die Kommunen zu stärken.

Letzteres, indem man den Kommunen zusätzliche Werkzeuge an die Hand gibt, um das Mobilitätsangebot vor Ort im Sinne des öffentlichen Verkehrsinteresses zu gestalten. „Hierzu zählen unter anderem die Festsetzung von Tarifen bzw. Tarifkorridoren, Poolingquote, Vorgaben hinsichtlich Fahrzeugemissionen und der Bereitstellung von Mobilitätsdaten“, führen die Beteiligten aus. „Damit diese Steuerungsmöglichkeiten ihre Wirkung tatsächlich auch entfalten können, brauchen die Kommunen ausreichenden Zugriff, um die Einhaltung aller Vorgaben zu kontrollieren.“

Werbung
 
 

Eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) solle die Ordnung im Mobilitätsmarkt neu herstellen. Dafür müsse man die bewährte regulatorische Struktur grundsätzlich fortführen und sie lediglich an manchen Stellen sinnvoll ergänzen. Die klaren Abgrenzungskriterien der verschiedenen Verkehrsformen bezeichnet der gemeinsame Appell als „unerlässlich“. „Das modernisierte Taxi sichert die individuelle und sofortige Beförderung von A nach B, Pooling bündelt bedarfsorientierte Mobilitätswünsche und der Mietwagen bietet individuelle und spezifische Lösungen für vorbestellte Fahrten.“

Sehr detailliert wird definiert, wie Poolingverkehre betrieben werden und als rechtssicher im PBefG anerkannt werden sollen, indem sie „sowohl privatwirtschaftlich als eigener Tatbestand als auch gemeinwirtschaftlich im Rahmen des ÖPNV erbracht werden.“ Der gesetzliche Rahmen solle Poolingverkehre als wichtigen Baustein der Verkehrswende anerkennen, die nachweislich eine verkehrsentlastende Wirkung haben oder die Anbindung unterversorgter Gebiete verbessern. Die verkehrsentlastende Wirkung soll durch eine Poolingquote sichergestellt werden.

Auf weniger Verkehr zielt auch die gemeinsame Forderung nach einer Vorbestellfrist für Mietwagen ab. Sie soll in den Großstädten zur Geltung kommen und jene Firmen zurückdrängen, die ad-hoc verfügbare taxiähnliche Verkehre durch großstädtische Mietwagen anbieten und durch ruinösen Wettbewerb den im Sinne der öffentlichen Interessen agierenden Verkehren die Grundlage entziehen. „Diese wirksame Maßnahme schützt auch die Verkehrsform des Mietwagens nach § 49 PBefG und erlaubt ihr, das klassische Geschäftsfeld – die exklusive individuelle Beförderung auf Vorbestellung – weiterhin zu bedienen“, stellt der Appell klar.

Last but not least fordern BVTM, CleverShuttle, Moia und ViaVan (Letztere betreiben unter anderem in Berlin den Berlkönig), dass faire Löhne und Arbeitsbedingungen für die Fahrerinnen und Fahrer sowie die Umwelt- und Verkehrswirkung im PBefG als legitime Ziele des Gesetzes anerkannt werden.

„Ziel der PBefG-Novelle muss es sein, Innovationen zielgerichtet und nachhaltig in den Dienst von Verkehrswende und Daseinsvorsorge zu stellen und dabei auch soziale Fragen nicht aus den Augen zu verlieren“, fasst der Appell zusammen. „Es gilt neue Chancen zu eröffnen, aber auch Fehlentwicklungen zu korrigieren. Auf die Herausforderungen unserer Zeit wollen wir – die Taxiunternehmen, Mietwagenunternehmen und Pooling-Anbieter in Deutschland – eine Antwort in der Tradition des europäischen Sozial- und Rechtsstaats geben: Wir treten ein für ein kooperatives Miteinander und für eine bessere Mobilität für die Menschen. Wir sind der Überzeugung: Moderne Mobilität braucht nachhaltige Innovation und ein geordnetes Miteinander.“

An die Politik wird daher appelliert, „mit der Novelle des Personenbeförderungsrechts in diesem Sinne dringend noch in dieser Legislaturperiode eine neue Mobilitätsordnung zu schaffen, die Innovation zulässt und Mobilität so ordnet, dass sie den Menschen dient.“ jh

Symbolfoto: Taxi Times

Tags: BerlkönigBundesverband Taxi und Mietwagen e.V.BVTMCleverShuttleMoiaPBefGViaVan
TeilenTweetSendenSendenTeilen

Jürgen Hartmann

Der Verlagskaufmann und ehemalige Taxiunternehmer gründete 2014, als Reaktion auf die Veränderungen innerhalb des Taxigewerbes, den Taxi Times Verlag. Als Herausgeber etablierte er die Taxi Times Print-Magazine und das Onlineportal Taxi-Times.com mit dem Anspruch, ein Sprachrohr für die Taxibranche zu schaffen.

Ähnliche Artikel

Frische Designvorschläge für das Taxi als Verkehrsmittel der Zukunft
Bundesverband

Frische Designvorschläge für das Taxi als Verkehrsmittel der Zukunft

21. September 2023
Entwurf zum Mobilitätsdatengesetz: Taxigewerbe darf mitreden
Digitalisierung

Entwurf zum Mobilitätsdatengesetz: Taxigewerbe darf mitreden

16. August 2023

Kommentare 2

  1. Jan K. Linde says:
    3 Jahren her

    Die Vorbestellfrist wäre ohne Zweifel ein geeignetes Instrument, um Mietwagen wieder auf ihre ursprüngliche Bestimmung zurückzuführen.
    Was das Pooling angeht, wo ist denn bitte der Nachweis für die verkehrsentlastende Wirkung? Und soll das jetzt eine dritte Kategorie neben Taxi und Mietwagen werden? Also in der Form, dass Poolingfahrzeuge keine Mietwagen mehr wären und damit nicht der Vorbestellfrist unterliegen würden? Eine massive Ausweitung des Angebots solcher Fahrzeuge würde höchstwahrscheinlich dazu führen, dass dann genau wieder der taxiähnliche Verkehr durchgeführt wird, wie ihn derzeit Uber und FreeNow betreiben. Also in der weitaus überwiegenden Zahl der Fälle Beförderung einzelner Personen bzw. Kleingruppen.
    Ich möchte dem Pooling nicht grundsätzlich seinen Sinn absprechen, aber auch hier ist eine klare Abgrenzung zum Taxiverkehr notwendig. Vor allem führt die bisherige Praxis der Subvention der Fahrpreise durch die Konzerne, die hinter den Anbietern stecken, zu einer Wettbewerbsverzerrung. Für ein faires Miteinander müssen deshalb die Pooling-Anbieter verpflichtet werden, kostendeckende Fahrpreise zu erheben.

    Antworten
  2. Bruno Mayer says:
    3 Jahren her

    Etwa wie Jan Linde würde ich auch formulieren, blick aber ehrlich gesagt nicht durch. Vielleicht definiert
    jemand bzgl. Pooling noch ausführlich.

    Antworten

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Top-Themen unserer Regionalseiten

Berlin

Bewerbungsschluss für neue BER-Tombola: diesen Mittwoch

Hamburg

Ein „Famouses“ Ladeprojekt hilft auch den Hamburger E-Taxis

München

Das Münchner KVR kontrolliert – nicht nur zum Oktoberfest

Werbung
 
Taxi Times

Taxi Times ist eine Informationsplattform, die mit Printmedien, über Internet und soziale Medien, per Newsletter und über einer eigenen Taxi Times App sowie einen YouTube-Kanal über die Themen der gewerblichen Personenbeförderung in Deutschland, Österreich und der Schweiz berichtet und dabei auch stets den Blick auf die internationale Taxiszene richtet.

  • Kontakt
  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2023 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche

Werben auf taxi-times.com

Sie wollen ihr Produkt auf taxi-times.com bewerben? Wir bieten ihnen viele Möglichkeiten, sowohl Digital als auch in Print. Details finden Sie in den Mediadaten.

Mediadaten

Newsletter Anmeldung

Keine Ergebnisse
Zeige alle Ergebnisse
  • Start
  • Aktion 18.000
  • Politik
  • Wettbewerb
  • International
  • Fahrzeuge
  • Uber-Files
  • Service
    • Newsletter
    • Taxi Times App
    • E-Kiosk
    • Mediadaten
    • Taxi-Termine
    • Abonnenment
    • Abonnement kündigen
  • Taxi Times | Berlin
  • Taxi Times | Hamburg
  • Taxi Times | München
  • Türkisch

© 2020 Taxi Times - Das Fachmagazin für die Taxibranche.

Willkommen bei Taxi Times!

Melden Sie sich mit Ihrem Account an.

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Anmelden